Zusammenarbeit von Bund und Ländern im GKE
An der Elbe treffen nicht nur die verschiedenen Interessen unterschiedlicher Themenbereiche sondern auch die geteilten Zuständigkeiten von Bund und Ländern aufeinander. Während der Bund für die wasserbaulichen Maßnahmen zur Stromregelung und die Binnenschifffahrt zuständig ist, verantworten die Länder die Bereiche Wasserwirtschaft und Naturschutz.
Alle Themen gleichrangig zu vereinbaren und alle Akteure gebührend zu beteiligen, ist ein zentrales Anliegen des Gesamtkonzeptes Elbe (GKE). Daher arbeiten Bund und Länder in der Bund-Länder-Kommission und dem Bund-Länder-Gremium eng zusammen. Die Zusammenarbeit zwischen den Gremien regelt eine Geschäftsordnung, auf die sich alle Beteiligten zu Beginn des Anschlussprozesses geeinigt haben.
Bund-Länder-Kommission
Für den Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe wurde 2017 aus der Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Bund-Länder-Kommission (BLK). Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Landes- und Bundesbehörden.
Die BLK arbeitet an der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern und koordiniert, wie das Gesamtkonzept Elbe umgesetzt und ausgestaltet wird. Zudem bereitet die Kommission die Beiratssitzungen vor. Zu diesem Zweck wird sie um je eine feste Vertretung aus den Naturschutz- und Wirtschaftsverbänden erweitert (erweiterte BLK). Die Mitglieder der BLK tragen die Ergebnisse der Beiratssitzungen im Anschluss in die jeweiligen Verwaltungen. Bei Bedarf unterstützen Arbeitsgruppen der Verwaltung die Arbeit der Kommission. Die BLK tagt regelmäßig, nimmt gemeinsam an den weiteren Gremiensitzungen teil und führt bei Bedarf auch gemeinsam Gespräche mit Landes- und Kommunalbehörden.
Die Mitglieder
| Sprecher | Thomas Gabriel Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt |
| Themenbereich Wasserwirtschaft | Ulrike Hursie Geschäftsstelle Flussgebietsgemeinschaft Elbe |
| Themenbereich Naturschutz | Guido Puhlmann Verwaltung Länder-Arbeitsgemeinschaft UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe (Biosphärenreservat Mittelelbe) |
| Themenbereiche Stromregelung und Verkehr | Tobias Gierra Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe |
Erweiterte Bund-Länder-Kommission
Zur Vorbereitung der Sitzungen des Beirats wird die BLK durch jeweils eine Vertretung der Umwelt- und Wirtschaftsverbände aus dem Beirat erweitert.
Die Teilnehmer aus dem Beirat
| Bereich Umwelt- und Naturschutz/Zivilgesellschaft | Dr. Rocco Buchta NABU |
| Bereich Wirtschaft/Verkehr | Stefan Kunze Elbe Allianz |
Bund-Länder-Gremium
Das übergreifende Bund-Länder-Gremium (BLG) entscheidet über die grundlegenden Umsetzungsschritte im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept Elbe. Es tagt einmal jährlich, in der Regel zu Beginn des Jahres. Bislang gab es vier Sitzungen. Die Ergebnisse dieser Termine und die beteiligten Institutionen sind im Folgenden zusammengefasst.
Sitzungen des BLG
| Datum | Sitzung |
|---|---|
| 25.01.2019 | 1. Sitzung |
| 20.01.2020 | 2. Sitzung |
| 13.10.2021 | 3. Sitzung |
| 19.05.2022 | 4. Sitzung |
Die Länder und Behörden
| Leitung | |
| Vertreter der zuständigen Bundesministerien | |
| Vertreter der zuständigen Landesministerien | Brandenburg:
Mecklenburg-Vorpommern: Niedersachsen:
Sachsen:
Sachsen-Anhalt:
Schleswig-Holstein: |
Weitere Teilnehmer
| Mitglieder der Bund-Länder-Kommission |
|
| Mitglieder des Beirats |
|
| Fachberatende Oberbehörden (bedarfsweise Teilnahme) | |
| Tschechische Ministerien | |
| Geschäftsstelle |
Letzte Änderung: 22.11.22