Grußwort von Frau Hilde Kammerer

Hilde Kammerer, Kommissarische Leiterin der Unterabteilung WS 1 Wasserstraßen und Leiterin des Referats Politische Strategien, Konzepte und Förderprogramme für die Wettbewerbsfähigkeit der Schifffahrt und Häfen im BMDV Quelle: WSA Elbe

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie ganz herzlich im Namen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur 3. Regionalkonferenz zum Gesamtkonzept Elbe. Ich bedanke mich für die Gelegenheit, ein Grußwort an Sie richten zu können.

Fünf Jahre Erfahrung – das ist ein guter Zeitpunkt, um Rückschau zu halten, aber auch um einen mutigen Blick nach vorne zu richten.

Das Gesamtkonzept Elbe stellt eine wesentliche Grundlage des Handelns an der Binnenelbe für Bund und Länder dar. Es dient mit seiner Zielstellung der Wahrung ökologischer und verkehrlicher Interessen an der Elbe. An dieser Grundeinstellung halten wir fest. Damit entfaltet das Gesamtkonzept Elbe eine hohe Bindungswirkung für Politik und Verwaltung.

Im Rahmen des Gesamtkonzeptes Elbe haben sich Bund und Länder auf die sogenannte „Leitlinie für das Gesamtkonzept Elbe“ verständigt. Entsprechende Vorhaben werden so geplant, dass sie den Zielsetzungen der Wasserrahmenrichtlinie dienen und die Anforderung der NATURA 2000 berücksichtigen. Diesen Weg wollen wir – im Schulterschluss mit allen Beteiligten – weiter gehen.

Die Elbe ist eine sensible Flusslandschaft und gleichzeitig eine bedeutende Wasserstraße. Dass sich die verschiedenen Interessen nicht gegenseitig blockieren, sondern sinnvoll ergänzen, können wir in der Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe beispielhaft mit Leben füllen. Das gemeinsame Ziel lautet weiterhin: wertvollen Naturraum erhalten und die Binnenelbe fit für den Schiffsverkehr machen.

Denn die Binnenschifffahrt ist ein zuverlässiges und flexibles Transportsystem. Das System Schiff-Wasserstraße weist gegenüber der Straße deutliche Vorteile in der Bilanz der Treibhausgasemissionen auf und bietet darüber hinaus auf vielen Relationen noch Kapazitätsreserven für eine Verkehrsverlagerung.

Als Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor gilt es deshalb, die Leistungsfähigkeit des Verkehrsträgers Binnenschiff im Güterverkehr zu erhalten und zu stärken, um ihn möglichst umfassend an der Bewältigung des Güterverkehrszuwachses zu beteiligen.

Eine zuverlässige und leistungsfähige Infrastruktur, umweltfreundliche und moderne Binnenschiffe, eine optimale Einbindung des Binnenschiffs in die multimodale Logistikkette, gut aufgestellte Häfen, eine attraktive Ausbildung von Fachkräften sowie die Nutzung digitaler Dienste sind Grundvoraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsträgers Wasserstraße.

Die Wasserstraße bietet große Potenziale für die Verbesserung der CO2-Bilanz im Verkehrssektor. Dazu tragen auch unsere Förderprogramme, z. B. zur Modernisierung der Antriebstechnologien für Binnenschiffe sowie zur Anpassung der Binnenschiffe an die Niedrigwassersituationen, bei.

Außerdem hat die Binnenschifffahrt eine wirtschafts- und gesellschaftspolitische Bedeutung. Diese wird oft erst bei Engpässen wahrgenommen.

Daher bleibt es unser Ziel, den Gütertransport auf der Wasserstraße zu stärken und wo immer möglich Verkehre von der Straße auf die Wasserstraße zu verlagern.

Die Elbe als internationale Wasserstraße leistet ihren Beitrag für einen ökologisch verträglichen Güterverkehr sowohl in Deutschland als auch in der Tschechischen Republik.

Dabei werden die Herausforderungen nicht geringer. Das Thema „Niedrigwasser“ zum Beispiel wurde in den letzten Jahren überwiegend im Zusammenhang mit der Schifffahrt auf dem Rhein erörtert. An Elbe und Oder kommt es seit jeher bei ausbleibenden Niederschlägen unmittelbar zu Niedrigwassersituationen.

Wir werden für die Schifffahrt auf der Elbe Schwachstellen in der Fahrrinne beseitigen, damit die Elbe weiterhin ihren Beitrag zur Bewältigung des Güterverkehrs leisten kann.

Weiterhin wird die Bekämpfung der Sohlerosion als eine herausragende Aufgabe des Gesamtkonzeptes Elbe angegangen.

Für die zügige Planung der Maßnahmen in der Erosionsstrecke und in der Elbe-Reststrecke wurden Planungsteams im Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe eingerichtet. Für die beiden Schwerpunktprojekte wurden im Haushalt entsprechende Haushaltsmittel angemeldet.

Die durch Hamburg initiierte Bund-Länder-Zusammenarbeit unter dem Dach von Flussgebietsgemeinschaft Elbe und Internationaler Kommission zum Schutz der Elbe zur Verbesserung der Sedimentqualität im Einzugsgebiet der Elbe setzt sich unter der Prämisse „Vom Denken zum Handeln“ ebenfalls für die Umsetzung des Sedimentmanagementkonzeptes der Elbe ein.

Voraussetzungen für die gemeinsame Arbeit an der Elbe sind weiterhin Sachverstand, Transparenz, gegenseitiges Verständnis für die jeweils anderen Interessen, Kompromissbereitschaft und vor allen Dingen: eine solide Vertrauensbasis.

Für die gute Zusammenarbeit in den Gremien des Gesamtkonzeptes Elbe, zuletzt beim Bund-Länder-Gremium in diesem Jahr, möchte ich mich bei Ihnen und Ihren Kolleginnen und Kollegen bedanken.

Für diese Konferenz wünsche ich uns gute Gespräche und einen hohen Wirkungsgrad.
 

Letzte Änderung: 09.02.24