Projektseite Gesamtkonzept Elbe

Gesamtkonzept Elbe

Luftbild mit Blick flussaufwärts auf die Elbe mit der Saalemündung bei Barby, El-km 291. Zu sehen sind Buhnen mit Anlandungen und das ehemalige Naturschutzgebiet Steckby-Lödderitzer Forst.

4. Bund-Länder-Gremium: Bund und Länder tauschen sich über Fortschritte bei der Umsetzung des GKE aus

Ausgabejahr 2022
Datum 15.08.2022

Am 19. Mai 2022 fand die vierte Sitzung des Bund-Länder-Gremiums (BLG) zum Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe (GKE) statt. An der Online-Veranstaltung nahmen rund fünfzig Vertreterinnen und Vertreter von Landes- und Bundesministerien und -behörden sowie von Verbänden und weiteren Institutionen teil. Eingeladen hatten das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV).

Der jährliche Austausch zwischen Bund und Ländern machte deutlich, wie sich die Arbeit der Gremien des Anschlussprozesses etabliert hat und Projekte innerhalb des GKE immer weiter voranschreiten und sich zunehmend konkretisieren.

So berichtete die Bund-Länder-Kommission (BLK) dem Gremium über wichtige Schritte bei der Umsetzung des GKE sowie die Aktivitäten des Beirates. Thematisiert wurden die „Verfahrensanweisung für den Abstimmungsprozess zur Unterhaltung von Stromregelungsbauwerken an der Elbe unter Berücksichtigung des GKE“, die Leistungsbeschreibung zum Zukunftsthema „Stopp und Rückführung der anthropogen verursachten Sohlerosion“, das Planfeststellungsverfahren für das „Pilotprojekt Klöden“ , das voraussichtlich Ende 2022 beginnen wird, sowie die weitere Umsetzung des Sohlstabilisierungskonzeptes. Zudem wurde die zwischen Bund und Ländern abgestimmte Konzeptionelle Vorstudie zur Entwicklung der Elbe-Reststrecke und ihrer Auen vorgestellt sowie über den Stand der Erstellung eines neuen Digitalen Geländemodell des Wasserlaufs der Binnenelbe (DGM-W Elbe) berichtet.

Angekündigt wurden die 3. Regionalkonferenz zum GKE, die am 14. Oktober 2022 in Lutherstadt Wittenberg unter dem Motto „Fünf Jahre Gesamtkonzept Elbe“ stattfindet, sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Arbeitsplans von Bund und Ländern als interaktive Karte auf der Webseite des GKE.

Darüber hinaus verständigte sich das Bund-Länder-Gremium darauf, die im Themenfeld Zukunftsbetrachtungen des GKE hinterlegten Aufgaben weiterhin parallel und im Rahmen der verfügbaren Ressourcen und Kapazitäten zu bearbeiten. Weiterhin befasste sich das Gremium mit den Zusammenarbeitsstrukturen im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) sowie dem Sachstand zur Überprüfung des Gleichwertigen Wasserstands (GlW2010).

Auch die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer berichteten über Maßnahmen zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe. Vorgestellt wurden u. a. die Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Boizenburg (Mecklenburg-Vorpommern) sowie Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie im sächsischen Elbeabschnitt. Berichtet wurde zudem über die Aktivitäten des internationalen Netzwerks der Elbe-Schutzgebiete - ELBE PARKS.

Neben Bund und Ländern berichteten auch die im Beirat vertretenen Verbände und Initiativen über ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit dem GKE an der Binnenelbe. Der Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) berichtete über die Veröffentlichung zweier eigener Studien zur gewässerökologischen Bewertung der Elbe. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) äußerte sich zu den aus Sicht der Umweltverbände und Bürgerinitiativen bestehenden Herausforderungen bei der Umsetzung des GKE. Die Elbe Allianz e. V. berichtete über den Elbschifffahrtstag 2022 sowie einen geplanten Workshop in Kooperation mit der Kammerunion Elbe/Oder, der sich mit der Stärkung des Güterverkehrs auf der Elbe befassen wird.