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Gesamtkonzept Elbe

Zusammenarbeit
Quelle: BfG

4. Bund-Länder-Gremium: Bund und Länder tauschen sich über Fortschritte bei der Umsetzung des GKE aus

Ausgabejahr 2022
Datum 28.10.2022

Am 19. Mai 2022 fand die vierte Sitzung des Bund-Länder-Gremiums (BLG) zum Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe (GKE) statt. An der Online-Veranstaltung nahmen rund fünfzig Vertreterinnen und Vertreter von Landes- und Bundesministerien und -behörden sowie von Verbänden und weiteren Institutionen teil. Eingeladen hatten das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV). Der jährliche Austausch zwischen Bund und Ländern machte deutlich, wie sich die Arbeit der Gremien des Anschlussprozesses etabliert hat und Projekte innerhalb des GKE immer weiter voranschreiten und sich zunehmend konkretisieren, aber auch, wo bei der Umsetzung der Ziele für den Naturschutz und die Schifffahrt noch besondere Herausforderungen liegen.

So berichtete die Bund-Länder-Kommission (BLK) dem Gremium über wichtige Schritte bei der Umsetzung des GKE sowie die Aktivitäten des Beirates seit der 3. Sitzung des BLG am 13. Oktober 2021. Vorgestellt wurde der aktuelle Stand des gemeinsamen Arbeitsplans von Bund und Ländern, der noch in diesem Jahr als Online-Version auf der GKE-Website öffentlich zugänglich gemacht wird. Herzstück des Arbeitsplans ist eine interaktive Karte mit detaillierten Informationen zu den einzelnen Maßnahmen zur Umsetzung des GKE.

Zur Umsetzung des Integrierten Kommunikations- und Beteiligungskonzeptes berichtete die BLK über den Austausch mit den zuständigen Landesministerien. Die Beratungsangebote der BLK werden sowohl durch Landes- als auch Kommunalbehörden gut angenommen. Um den Austausch mit den Akteuren zu fördern, wird derzeit zudem die 3. Regionalkonferenz zum GKE vorbereitet, die am 14. Oktober 2022 in Lutherstadt Wittenberg unter dem Motto „Fünf Jahre Gesamtkonzept Elbe“ stattfinden wird.

Zur weiteren Bearbeitung der GKE-Themen verständigte sich das Bund-Länder-Gremium darauf, die im Themenfeld Z (Zukunftsbetrachtungen) hinterlegten Aufgaben weiterhin parallel und im Rahmen der verfügbaren Ressourcen und Kapazitäten zu bearbeiten.

Anknüpfend an den Sondertermin des Beirats zum Thema Klimawandel und Klimawandelfolgen befasste sich die vierte BLG-Sitzung mit den Zusammenarbeitsstrukturen im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS). Ziel des DAS-Prozesses ist, den aktuellen Kenntnisstand zu den erwarteten Klimaänderungen und den damit verbundenen möglichen Auswirkungen zusammenzufassen und Orientierung und Hilfestellung bei der Bewertung von Klimawandelrisiken sowie der Ableitung von Anpassungsmaßnahmen zu geben.

Vorgestellt wurde auch das Ergebnis zur Überprüfung des Gleichwertigen Wasserstands (GlW2010). Der GlW 2010 bleibt als niedriger Bezugswasserstand für die Elbe vorerst bestehen. In Erwartung einer belastbareren Datengrundlage erfolgt eine erneute Überprüfung des GlW2010 ab 2027. Zudem wird die Umsetzung des Sohlstabilisierungskonzeptes fortgeführt. Bis 2025 ist eine Geschiebezugabe von bis zu 680.000 t Sand und Kies, angepasst an die jeweiligen Abflussverhältnisse, vorgesehen.

Anknüpfend an die 3. BLG-Sitzung wurde über die ersten Erfahrungen bei der Umsetzung der „Verfahrensanweisung für den Abstimmungsprozess zur Unterhaltung von Stromregelungsbauwerken an der Elbe unter Berücksichtigung des GKE“ berichtet. Die Verfahrensanweisung fasst die Rahmenbedingungen zur Vorbereitung, Umsetzung und Dokumentation der verkehrlichen Unterhaltungsmaßnahmen zusammen, die sich aus den gesetzlichen Regelungen, unter besonderer Berücksichtigung der Ziele des GKE, ergeben. Aufgrund der Rückmeldungen der unteren Wasser- und Naturschutzbehörden sowie der Biosphärenreservatsverwaltungen kann bisher ein positives Fazit zur Verfahrensanweisung gezogen werden.

Des Weiteren wurde die zwischen Bund und Ländern abgestimmten Konzeptionellen Vorstudie zur Entwicklung der Elbe-Reststrecke und ihrer Auen vorgestellt. Auf Grundlage der in der Studie identifizierten Handlungsbedarfe wurde unter Berücksichtigung der verkehrlichen und ökologischen Zielstellungen durch die Länder Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie die WSV ein Maßnahmenbaukasten entwickelt. Das Vorhaben soll im Rahmen der weiteren Planungen, unter Beteiligung der GKE-Gremien und regionalen Akteure, in Form einer Variantenstudie weiter konkretisiert werden.

Für das „Pilotprojekt Klöden“ wird das Planfeststellungsverfahren, das voraussichtlich Ende 2022 beginnen wird, vorbereitet. Derzeit werden dazu die Planunterlagen für das Naturschutzgroßprojekt Mittelelbe-Schwarze Elster durch die Heinz Sielmann Stiftung und für die flussbaulichen Maßnahmen durch das WSA Elbe erstellt.

Der Entwurf für die Leistungsbeschreibung zum Zukunftsthema „Stopp und Rückführung der anthropogen verursachten Sohlerosion“ befindet sich nach intensiven Abstimmungen aktuell in der Prüfung durch die Länder. Der Entwurf soll im Rahmen der 13. Beiratssitzung im Oktober 2022 vorgestellt und im Nachgang durch das BLG beschlossen werden.

Als Grundlage für die weitere Umsetzung des GKE wurde bereits im Rahmen der dritten BLG-Sitzung der Sachstand zum Digitalen Geländemodell des Wasserlaufs der Binnenelbe (DGM-W Elbe) vorgestellt. Diese Kooperationsmaßnahme von Bund und Ländern unter der Leitung der Bundesanstalt für Gewässerkunde soll 2024 fertiggestellt werden. Das Projekt befindet sich im Zeitplan.

Auch die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer berichteten über Maßnahmen zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe. Vorgestellt wurden u. a. die Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Boizenburg (Mecklenburg-Vorpommern) sowie Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie im sächsischen Elbeabschnitt. Berichtet wurde zudem über die Aktivitäten des internationalen Netzwerks der Elbe-Schutzgebiete - ELBE PARKS.

Neben Bund und Ländern berichteten auch die im Beirat vertretenen Verbände und Initiativen über ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit dem GKE an der Binnenelbe. Der Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) berichtete über die Veröffentlichung zweier Studien zur gewässerökologischen Bewertung der Elbe. Zudem wurde über den Sachstand der Kooperationsprojekte im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ berichtet. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) äußerte sich zu den aus Sicht der Umweltverbände und Bürgerinitiativen bestehenden besorgniserregenden Herausforderungen bei der Umsetzung der ökologischen Ziele des GKE. Die Elbe Allianz e. V. berichtete über den Elbschifffahrtstag 2022 sowie einen geplanten Workshop in Kooperation mit der Kammerunion Elbe/Oder, der sich mit der Stärkung des Güterverkehrs auf der Elbe befassen wird.

Alle Berichte werden in der Gesamtpräsentation der 4. BLG-Sitzung detaillierter ausgeführt.