Projektseite Gesamtkonzept Elbe

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Luftbild mit Blick flussaufwärts auf die Elbe mit der Saalemündung bei Barby, El-km 291. Zu sehen sind Buhnen mit Anlandungen und das ehemalige Naturschutzgebiet Steckby-Lödderitzer Forst.

3. Regionalkonferenz informiert über „Fünf Jahre Gesamtkonzept Elbe“

Ausgabejahr 2022
Datum 07.12.2022

Am 14. Oktober 2022 fand im Stadthaus der Lutherstadt Wittenberg auf Einladung der Bund-Länder-Kommission die 3. Regionalkonferenz zum Gesamtkonzept Elbe (GKE) statt. Veranstaltungen wie diese sind Teil der im GKE vereinbarten regelmäßige Kommunikation und Transparenz im Anschlussprozess des GKE. Die Umsetzung dieses Anschlussprozesses begann mit der Verabschiedung des strategischen Konzepts für die Entwicklung der deutschen Binnenelbe und ihrer Auen im Jahr 2017.

Thematisch orientierte sich die Veranstaltung an dem in den ersten fünf Jahren des GKE Erreichten sowie den aktuellen und zukünftig anstehenden Aufgaben. Der Einladung waren rund 120 Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen, zivilgesellschaftlichen Interessengruppen aus den Bereichen Umwelt- und Naturschutz, Wirtschaft und Verkehr, Freizeit und Tourismus sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt.

Das Programm der Regionalkonferenz war darauf ausgelegt, alle Themenfelder und Perspektiven des GKE differenziert zu betrachten. Bereits die Grußworte von Staatssekretär Thomas Wünsch (Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt), Dr. Regina Dube (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz), Hilde Kammerer (Bundesministerium für Digitales und Verkehr) sowie Bürgermeister André Seidig (Lutherstadt Wittenberg) zeigten den Bezug zu den im GKE verankerten, verschiedenen hoheitlichen Zuständigkeiten und lokalen Betroffenheiten. Der Einführungsvortrag von Dr. Andreas Anlauf (Bundesanstalt für Gewässerkunde) und Petra Faulhaber (Bundesanstalt für Wasserbau) verdeutlichte, welche Vielzahl an politischen und wissenschaftlichen Schritten an der Binnenelbe seit den 1990er Jahren unternommen worden waren, bevor das GKE verabschiedet wurde. In den folgenden Themenblöcken Wasserbewirtschaftung, Naturschutz sowie Stromregelung & Verkehr war neben den Impulsvorträgen ausreichend Raum zur Diskussion.

Das Gesamtkonzept Elbe wurde für eine Umsetzungszeit von 20 bis 30 Jahren ausgelegt. Die ersten fünf Jahre waren geprägt durch den Aufbau der Personal-, Organisations- und Gremienstruktur. Dabei konnte von den zuständigen Behörden des Bundes und der Länder ein bundesweit einmaliger Arbeitsplan zusammengestellt und im Internet veröffentlicht werden, der alle zu den Leitlinien des GKE gehörenden Maßnahmen gemeinsam darstellt. Für die Elbe-Reststrecke wurde von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine konzeptionelle Vorstudie erarbeitet, die die Grundlage für die weiteren Untersuchungen zur Umsetzung des GKE in diesem Streckenabschnitt darstellt. Für die Erosionsstrecke mit der „Pilotmaßnahme Klöden“, in der viele erosionsmindernde und den ökologischen Zustand der Elbe fördernde Maßnahmen umgesetzt werden sollen, stehen das WSA Elbe und die Heinz Sielmann Stiftung kurz vor dem Planfeststellungsverfahren. Für alle Unterhaltungsarbeiten an Stromregelungsbauwerken der Elbe wird gemäß GKE überprüft, ob eine Maßnahmenoption zur Berücksichtigung der ökologischen Ziele umgesetzt werden kann. Auch die Zukunftsthemen des GKE werden bearbeitet. Unter anderem wird eine von Bund und Ländern abgestimmte Untersuchung der Umsetzbarkeit des vielfach angesprochenen Prüfauftrags "Stopp und Rückführung der anthropogen verursachten Sohlerosion" ausgeschrieben.

Im Rahmen der 3. Regionalkonferenz wurde festgestellt, dass ausreichend theoretische Erkenntnisse vorliegen, um die Beseitigung der vielfältigen Defizite an der Elbe weiter voranzubringen. Hierbei müssen alle Beteiligten ihre Verantwortung für die Elbe wahrnehmen. Besonders wichtig für den Umsetzungserfolg ist dabei auch die Bereitstellung der erforderlichen Personalkapazitäten. Außerdem wurde deutlich, welche große Herausforderung es weiterhin ist, die unterschiedlichen Interessen und Belange gleichrangig zu betrachten, um dann gemeinsam getragene Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen.